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Überblick › 1. Dezember 2021

Zum Koalitionsvertrag: Bündnis WvD begrüßt die Pläne zur Stärkung der Gesundheitsfachberufe und Entbürokratisierung

Sie haben sich geeinigt: SPD, FDP und BÜNDNIS 90/Die Grünen haben am 24. November 2021 ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2021 bis 2025 vorgestellt. Das Bündnis „Wir versorgen Deutschland“ (WvD) begrüßt insbesondere die Pläne zur Stärkung der Gesundheitsfachberufe und Entbürokratisierung. Der Koalitionsvertrag enthält viele positive Ansätze, die jetzt in konkrete Maßnahmen überführt werden müssen.

Der Koalitionsvertrag unter dem Titel „Fortschritt wagen“ sieht vor allem die Modernisierung in allen Lebensbereichen vor. Diese Modernisierung zeichnet sich – in Bezug auf das Gesundheitswesen – beispielsweise durch Entbürokratisierung, Digitalisierung und Stärkung der Gesundheitsfachberufe aus.

Das Bündnis WvD begrüßt:

  • Das starke Bekenntnis der Ampel für eine „qualitativ hochwertige Medizin“ als Lehre aus der CoronaPandemie und der Wille zum „Aufbruch in eine moderne sektorenübergreifenden Gesundheits und Pflegepolitik“.
     
  • Das Vorhaben eines „Bürokratieabbaupaketes“ und die „Überprüfung überholter Dokumentationspflichten“ der AmpelRegierung. Die qualitätsgesicherte Patientenversorgung ist in den letzten Jahren immer weiter mit überbordender Bürokratie und überholten Dokumentationspflichten in der Bearbeitung von mehr als 200 Kassenverträgen mit unterschiedlichen Rahmenverträgen und zig verschiedenen Formblättern aus dem Fokus geraten. Es wird entscheidend sein, wie diese Gesetzesvorhaben angegangen werden und wie die entsprechenden Potentiale an der richtigen Stelle gehoben werden.
     
  • Die Anerkennung und Stärkung der Gesundheitsfachberufe als wichtigen Schritt nach vorn. Die vielfach geforderte Einbindung der Expertise bei den Entscheidungen der Selbstverwaltung kann nur zur Verbesserung und Beschleunigung der Entscheidungsqualität führen. Mit einer Reform des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) beschleunigt die Ampel die Entscheidungen der Selbstverwaltung, stärkt die Patientenvertretung und räumt der Pflege und anderen Gesundheitsberufen weitere Mitsprachemöglichkeiten ein, sobald sie betroffen sind.
     
  • In Bezug auf die Digitalisierung begrüßt das Bündnis den Ausbau der gematik zur digitalen Gesundheitsagentur. Die Ansiedelung der elektronischen Patientenakte (ePA) und deren nutzenbringende Anwendung und die ausdrückliche Einbindung sämtlicher Akteure an die Telematikinfrastruktur sichert DSGVO-konforme Prozesse und damit die Vermeidung von Patientenlenkungen.
     
  • Die Vermittlung digitaler Kompetenzen in der Ausbildung der Gesundheits und Pflegeberufe sowie in Fort- und Weiterentwicklung und das grundsätzliche Bekenntnis der ermöglichten Innovationen und das Vorantreiben der Digitalisierung. Eine Herausforderung wird sein, entsprechende Leitplanken für die Digitalisierung zu definieren, damit die Versorgungsqualität als Zentrum bei allen Initiativen gesichert bleibt und eine Untergrabung von medizinischen Mindeststandards unterbunden wird. Die Aussetzung einer OnlineEinlagenversorgung durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) sollte alle Parteien mahnen.

„Der Anfang ist gemacht, der Koalitionsvertrag kann durchaus in die richtige Richtung weisen. Das heißt für die kommende Legislaturperiode allerdings noch nichts. Die politische Wahrheit liegt in der konkreten Umsetzung, diese werden wir als Bündnis nicht nur genau beobachten – wir sehen uns als Vertreter Leistungserbringer auch in der Verantwortung mitzuwirken“, so Kirsten Abel und Patrick Grunau vom Bündnis „Wir versorgen Deutschland“.

Der Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden.

 

Zum Bündnis „Wir versorgen Deutschland“: Knapp 25 Prozent der gesetzlich Versicherten in Deutschland benötigen die Versorgung mit Hilfsmitteln. Für Teilhabe und Lebensqualität der Pati-ent:innen sind diese Versorgungen elementar: Sie gewährleisten den Erfolg ihrer Krankenbehandlung, beugen drohenden Behinderungen vor oder gleichen bereits bestehende Handicaps aus. Mehr als 120.000 Mitarbeiter:innen und mehr als 8.000 Leistungserbringer in den Bereichen Orthopädietechnik, Orthopädieschuhtechnik, Reha-Technik und Homecare verantworten die wohnortnahe und qualitäts-gesicherte Versorgung.

Die im Bündnis zusammengeschlossenen Partner zählen zu den maßgeblichen Spitzenverbänden und Zusammenschlüssen von Leistungserbringern. In ihrer Verantwortung für die qualitätsgesicherte, wohnortnahe und wirtschaftliche Versorgung haben sich die Partner auf die gemeinsame Verfolgung politischer Positionen geeinigt. Zu dem Bündnis gehören: Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik, EGROH-Service GmbH, Reha-Service-Ring GmbH, rehaVital Gesundheitsservice GmbH und Sanitätshaus Aktuell AG.

 

Pressekontakte:

Kirsten Abel
Sprecherin des Präsidiums
Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik
Reinoldistr. 7 – 9 | 44135 Dortmund
Mobil: +49 (0)171 5608125
E-Mail: kirsten.abel@biv-ot.org

Patrick Grunau
Bereichsleiter Politik, Kommunikation & Marketing
rehaVital Gesundheitsservice GmbH
Überseering 10a | 22297 Hamburg
Fon: +49 (0) 40 227287 29
E-Mail: pgrunau@rehavital.de

Anja Faber-Drygala
Prokuristin
Leiterin des Bereichs Recht und Gesundheitspolitik
Sanitätshaus Aktuell
Auf der Höhe 50 | 53560 Vettelschoß
Fon.: +49 (0) 2645 / 95 39-15
E-Mail: a.drygala@sani-aktuell.de